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AGB

Allgemeine Verkaufbedingungen (AGB) der Firma aim n’ time, Christian Genz


1. Geltungsbereich 
a. Vertragsgegenstand sind die Angebotenen Leistungen und Waren. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen (AGB) für Leistungen und Produkte an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. 
2. Abschluss und Inhalt des Kaufvertrags 
a. Angebote der Lieferfirma sind unverbindlich. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die vereinbarte Vorab-Rechnung beglichen ist oder die Bestellung von der Lieferfirma schriftlich bestätigt wurde.
b. Für den Inhalt des Kaufvertrages ist nur die Bestellannahme maßgebend. Vereinbarungen über Änderungen oder Ergänzungen des Kaufvertrages bedürfen zur Wirksamkeit schriftlicher Bestätigung durch die Lieferfirma.
c. Die im Angebot genannten Lieferfristen sind für die Lieferfirma in der handelsüblichen Weise bindend.
3. Lieferung der Ware
a. Der Versand der Ware erfolgt bei allen Verträgen in jedem Fall auf Gefahr des Käufers.
b. Der Käufer hat evtl. notwendige Bestimmungen für den Versand der Ware der Lieferfirma rechtzeitig mitzuteilen.
c. Der Versand erfolg, soweit nicht anders vereinbart, unfrei unter Vergütung der anfallenden Kosten.
d. Der Käufer ist zur Abnahme der bestellten Ware verpflichtet.

e. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzung, unerlaubter Handlung oder sonstiger Gründe sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

4. Eigentumsvorbehalt
a. Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gem. § 449 BGB mit den nachstehenden Erweiterungen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lieferfirma.
5. Zahlungsbedingungen
a. Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart innerhalb von 30 Tage rein netto zu bezahlen. Als Tag der Zahlung gilt der Tag, an dem der Betrag für die Lieferfirma verfügbar ist.
b. Rechnungen über den Kauf von Produkten zur Zeitnahme (z.B. ALGE-Timing oder TagHeuer/Chronelec Produkte) sind vorab zu bezahlen.
c. Skonto muss vorab vereinbart werden, ansonsten sind Rechnungen vollständig und ohne Abzüge unverzüglich zu begleichen. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Minderung auch wenn Mängelrügen gelten gemacht werden, sind nur bei rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Gegenansprüchen zulässig.
6. Beanstandungen
a. Beanstandungen der Rechnung sind unverzüglich nach Eingang der Rechnung geltend zu machen.

b. Bei Verträgen mit Unternehmen, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind Beanstandungen wegen Abweichungen der Lieferung von der Bestellung hinsichtlich des Umfangs oder der Warenart unverzüglich oder bei verdeckten Abweichungen nach bekannt werden zu melden.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
 Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Albstadt vereinbart.
8. Anwendbares Recht
 Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Haager Kaufrechtsübereinkommen vom 01.07.1964 sowie der deutschen Ausführungsgesetzte hierzu sind ausgeschlossen. Es gelten die Inconterms 1953 in ihrer jeweiligen neuesten Fassung.
9. Schlußbestimmung

 Unsere Bedingungen und der Vertrag bleiben auch im Falle der rechtlichen Unwirksamkeit einzelner Teile im Übrigen in vollem Umfang wirksam. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, deren wirtschaftlicher Gehalt der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.


Albstadt, 03.01.2008